Wohnen im Lager in Zeiten der Pandemie – Praktische Strategien zur Verbesserung der Unterbringung von Geflüchteten

Mit Beginn der Pandemie war klar: Das Infektionsrisiko in sächsischen Lagern ist hoch. Asylberatende Initiativen agierten schnell und unterstützen Geflüchtete dabei, mittels Eilverfahren an sächsischen Verwaltungsgerichten die für den Gesundheitsschutz dringend nötige Aufhebung der Wohnsitznahmeverpflichtung zu erstreiten. Die Gerichte gaben den Antragsteller*innen Recht und ordneten ihre Entlassung an. Es folgten Transfers von Hunderten. Wie ist das gelungen, wie funktioniert gerichtlicher Eilrechtsschutz und was waren formale und inhaltliche Voraussetzungen für den Erfolg? Rechtsanwältin Carolin Helmecke versucht Ordnung in das Dickicht des Eilrechtsschutzsystems, das auch in anderen Bereichen des Asyl- und Aufenthaltsrechts von Belang ist, zu bringen.

Auch abseits der Rechtssprechung zu Lagern besteht die generelle Frage des selbstbestimmten Wohnens. Gerade in der Stadt Leipzig ist diese Frage komplex. Einerseits steht sie im sachsenweiten Vergleich gut da, was dezentrales Wohnen betrifft. Andererseits lebten bis März 2020 nur 31% der Menschen mit Asylbewerberleistungsbezug wirklich dezentral. In den Gemeinschaftsunterkünften summiert sich zudem seit Jahren die Zahl der Menschen, die bereits eine Asylanerkennung haben, obwohl sie dieser Art von Kontrolle und Verwaltung längst hätten entkommen sein müssen. Der Leipziger Initiativkreis: Menschen.Würdig. zeigt und bewertet die Ansätze, die bisher gefunden wurden, die Forderung nach dezentralem Wohnen zu praktischer Politik werden zu lassen. Welche Herausforde- rungen stellen sich heute in der dynamischsten Großstadt Sachsens, in der bezahlbarer Wohnraum für alle knapp ist? Wie kann eine gute Wohnungspolitik für die gesamte Gesellschaft aussehen?

Carolin Helmecke // Rechtsanwältin
Susanne Neupert // Leipziger Initiativkreis: Menschen.Würdig

Zeit: 12. November 2020 // 19:00 bis 21:30 Uhr
Ort: Online-Workshop

Anmeldung:
Der Workshop findet über Big Blue Button statt. Die Teilnahme ist begrenzt. Deshalb bitten wir um eine verbindliche Anmeldung bis zum 31. Oktober 2020 an asylini@sfrev.de.
Bitte nennen Sie im Betreff den Titel des Workshops und Ihren Namen. Am 9. November 2020 schicken wir den zum Workshop gehörenden Link.

Der Online-Workshop findet im Rahmen der Asylinitiativenkonferenz 2020 statt.

Die Veranstaltung ist eine Kooperation zwischen dem Sächsischen Flüchtlingsrat e.V., dem Kulturbüro Sachsen e.V., dem Paritätischen Wohlfahrtsverband Sachsen und Weiterdenken – Heinrich-Böll-Stiftung Sachsen e.V.

Wir danken der Rosa Luxemburg Stiftung, der Amadeu Antonio Stiftung, der UNO-Flüchtlingshilfe und der Bundeszentrale für politische Bildung für ihre freundlichen Unterstützung.

Die Maßnahme wird mitfinanziert durch Steuermittel des durch den Sächsischen Landtag beschlossenen Haushalt.