Vortrag und Gespräch „Ungarn nach der Wahl“

Die Parlamentswahl in Ungarn hat Péter Magyar von der oppositionellen Tisza-Partei klar gewonnen und löst den seit fast 16 Jahren regierenden Ministerpräsidenten Viktor Orbán von der Fidesz-Partei ab. Der Wahlsieger, der früher selbst Fidesz-Mitglied war, hat eine neue Ära für das Land angekündigt. Dem Langzeit-Regierungschef hatte er Machtbesessenheit und Vetternwirtschaft vorgeworfen. Er versprach, die Korruption bekämpfen zu wollen. 

Mit seiner Zweidrittelmehrheit will Magyar auch die Verfassung ändern, u.a. die Amtszeiten des Regierungschefs begrenzen. Für die Europäische Union, die ihrerseits auf eine bessere Zusammenarbeit hofft, will er ein konstruktiver Partner sein. 

Orbán hatte Ungarn zu einem „illiberalen“ System umgebaut. Mit der verfassungsändernden Zweidrittelmehrheit seiner Partei Fidesz und des kleinen christlich-konservativen Koalitionspartners KDNP begann bereits ab 2010 ein radikaler Umbau des Staates und seiner Institutionen. Das Verfassungsgericht wurde geschwächt, die Pressefreiheit eingeschränkt, und Hochschulen kontrolliert. Das Untergraben grundlegender demokratischer Prinzipien hat Ungarn nicht nur in Konflikt mit der EU gebracht, sondern auch zu einer tiefen Spaltung der ungarischen Gesellschaft beigetragen. Das Europaparlament sprach 2022 Ungarn den Status einer Demokratie ab, EU-Gelder werden wegen rechtsstaatlicher Verstöße zurückgehalten.

Zu dem Vortrag und Gespräch lädt die Heinrich-Böll-Stiftung MV ein: Wie verlief der Wahlkampf? Woran scheiterte Orbán und womit überzeugte Magyar? Welche Reformen sind nun realistisch? Und welche Haltung kann man zur Ukraine und EU erwarten?

Veranstalterin: Heinrich-Böll-Stiftung MV

Referent: Zsombor Sonnevend, M.A. Politikwissenschaft (Universität Rostock / Andrássy Universität Budapest)

Eintritt: frei

Ort: FRIEDA 23 Studio, Friedrichstr. 23, Rostock