Strategien für einen Richtungswechsel

Mitten in der tiefsten Krise des Kapitalismus seit 80 Jahren wurde in Deutschland eine CDU/CSU-FDP-Regierung gewählt. Bundesweit ist bisher kein mehrheitsfähiges linkes Projekt erkennbar. SPD, Grüne und LINKE agieren in der Opposition derzeit ohne Bezug aufeinander und auf Landesebene sind sehr unterschiedliche politische Bündnisse entstanden. Welche Konsequenzen hat dies für die SPD und LINKE? Welche Strategie soll verfolgt werden, um die Kräfteverhältnisse zu verändern, die Voraussetzungen für einen Richtungswechsel der Politik zu schaffen? Welche gesellschaftlichen wie parteipolitischen Bündnisse und Projekte sind hierzu möglich und durchsetzbar? Wie müssen sie gestaltet werden, um dauerhaft und erfolgreich zu sein?

Die LINKE braucht strategische, kulturvolle und zugleich streitbare Diskurse, um über die Ziele gesellschaftlicher Veränderungen, konkreter Wege, gesellschaftlich mehrheitsfähiger Projekte nachzudenken und entsprechende Strategien zu entwickeln. Sie braucht dazu strategische Partner, den Dialog mit Vertretern sozialer Bewegungen, linker Parteien, Gewerkschaften und gesellschaftskritischen Intellektuellen mit ihren unterschiedlichen Perspektiven auf Gesellschaft, politische Prozesse und Akteure. Es lohnt auch bisherige Erfahrungen linker Politik aufzugreifen und kritisch zu hinterfragen. Zu einem solchen Dialog lädt die Rosa-Luxemburg-Stiftung ein.

Folgenden Fragen wollen wir uns zuwenden:
Unter welchen Bedingungen sind gesellschaftliche und politische Aufbrüche möglich? Welche Voraussetzungen müssen dazu die Parteien selbst schaffen? Welche Schlüsse müssen die Linken aus dem gescheiterten rot-grünen Projekt ziehen? Welches sind die zentralen Projekte linker Reformpolitik? Wie lassen sich die Konturen solcher Projekte in einem föderalen System auf Landesebene vorbereiten? Was heißt linkes Regieren auf Länderebene? Auf welche Erfahrungen kann die Linke zurückgreifen und welche macht sie unter den konkreten Bedingungen z.B. in Brandenburg?

Es diskutieren:

• Kerstin Kaiser,  Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Landtag Brandenburg
• Albrecht Müller,  Ökonom und Publizist, Leiter des Planungsstabes des Bundeskanzleramts unter Willy Brandt und Helmut Schmidt, Herausgeber von www.NachDenkSeiten.de, Autor der Bestseller «Die Reformlüge», «Machtwahn» und «Meinungsmache»
• Ottmar Schreiner, Bundestagsabgeordneter, Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD
• Michael Schlecht, Bundestagsabgeordneter, Mitglied im Parteivorstand und Chefvolkswirt der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag)
• Moderation: Conny Hildebrandt, Institut für Gesellschaftsanalyse der Rosa-Luxemburg-Stiftung