Russland und die erweiterte Europäische Union – neue Perspektive der gegenseitigen Beziehung?

Mit der Erweiterung der <b>Europäischen Union</b> hat sich die politische Landschaft Europas verändert. Die EU rückt geographisch politisch und historisch näher an Russland heran. Seit dem 1. Mai 2004 nehmen die neuen Mitglieder der EU ihre Rolle innerhalb der Gemeinschaft wahr und bestimmen die Politik der Union auch den Nachbarstaaten gegenüber mit. Dadurch hat sich die <b>Russlandpolitik der EU</b> bereits verändert und auch das Verhältnis Russlands zu seinen westlichen Nachbarn wandelt sich.<br> <br> Russland ist der größte Nachbarstaat der Europäischen Union und es wird ein besonderer Nachbar bleiben. Es ist nicht möglich, Russland einfach in den institutionellen Rahmen der neuen <b>Europäischen Nachbarschaftspolitik (ENP)</b> einzubeziehen. Dazu ist Russland zu groß und auch sein historisches Selbst-Bewusstsein als eigenständige Großmacht spricht dagegen. <br> <br> Die Beziehungen zwischen der EU und der Russischen Föderation friedlich und im gegenseitigen Nutzen weiter zu entwickeln, ist folglich eine besondere Herausforderung. Bisher folgen den Fortschritten in der wirtschaftlichen Zusammenarbeit und in der punktuellen Zusammenarbeit bei der Lösung praktischer Fragen kaum Annäherungen im Bereich der für die EU wichtigen Werte wie <b>Demokratie, Menschen- und Freiheitsrechte</b>.<br> <br> Hier zeigt sich auch ein deutlicher Unterschied in Wahrnehmung und Interessen zwischen den <b>"alten" und "neuen" Mitgliedern der EU</b>. Die Irritationen und Verstimmungen zwischen Deutschland und Polen angesichts der deutsch-russischen Vereinbarung über den Bau einer Gaspipeline auf dem Grund der Ostsee an Polen und den drei baltischen Staaten vorbei sind nur ein Beispiel dafür. Eine wirkliche gemeinsame Russlandpolitik der EU wird es aber nur geben, wenn insgesamt die gemeinsamen Interessen der "alten" und der "neuen" EU-Mitglieder als größer und stärker wahrgenommen werden als die jeweiligen Einzelinteressen dieser Staaten Russland gegenüber. Für die Gestaltung einer partnerschaftlichen Beziehung mit der Europäischen Union wird sich auch Russland bald entscheiden müssen, welche der Richtungen: europäisch-westliche oder imperial–eurasische, die Entwicklung seiner Europapolitik perspektivisch bestimmen wird.