Polen: Frauen und Geschlechterrechte unter Druck

Menschen aus der LGBTIQ-Community in Polen erfahren zunehmend Hass, Anfeindung, Ausgrenzung und auch Gewalt. Die Regierenden benutzen sie als Schreckgespenst, um die Gesellschaft weiter zu spalten und um ihre Agenda weiterzuverfolgen. Im Namen einer vermeintlichen Wahrung der christlichen Traditionen und eines konservativen Familienbildes richten immer mehr Kommunen sogenannte „LGBTI-freien Zonen“ ein. Viele europäische Partnerstädte haben aus Protest bereits ihre Verbindungen nach Polen abgebrochen. Die EU reagierte mit dem Einfrieren von Fördermitteln – bislang allerdings ohne messbare Folgen.  

Die polnische Regierung kompensierte Mittelausfälle mit zusätzlichen Geldern an die entsprechenden Kommunen.  Und die Wiederwahl von Präsident Duda hat gezeigt, dass sich in Polen mit nationalistischen und LGBTIQ-feindlichen Parolen weiterhin Wahlen gewinnen lassen. Die fortschreitende Ausweitung der „LGBTIQ-freien Zonen“ – wie der von der polnischen Zivilgesellschaft angefertigte „Atlas of Hate“ (https://atlasnienawisci.pl/) zeigt  - steht nur exemplarisch für eine autoritäre Politik der Intoleranz und Ausgrenzung. Es gibt aber auch Hoffnung, wie die aktuellen Proteste gegen die weitere Verschärfung des Abtreibungsverbotes zeigen. Tag für Tag gehen Tausende Menschen auf die Straßen, um ihren Unmut gegen die illiberale Politik der Regierung zu demonstrieren.

Mit:

• Terry Reintke, MEP und stellv. Fraktionsvorsitzende Greens/EFA,
• Adam Bodnar, Ombudsmann und Beauftragter für Bürgerrechte in Polen,
• Miroslawa Makuchowska von Kampagne gegen Homophobie

Moderation: Joanna Stolarek, Büroleiterin der Heinrich-Böll-Stiftung in Warschau

In dieser Online-Diskussion wird es darum gehen, wie sich die aktuelle Situation in Polen entwickelt, wie die europäische Zivilgesellschaft solidarisch und effektiv unterstützen kann und welche weiteren Maßnahmen die europäische Rechtsgemeinschaft gegen die anhaltende Diskriminierung und Verletzung von Rechtsstaatlichkeit ergreifen kann und muss.

Sprache: Die Veranstaltung findet in polnischer und deutscher Sprache statt.

Kontakt: Claudia Rothe; Projektbearbeitung Europäische Union / Nordamerika
E rothe@boell.de

Hinweis
Wir weisen darauf hin, dass die Online-Veranstaltung im Programm Zoom stattfindet. Für die Teilnahme benötigen Sie je nach Veranstaltung (mit Beteiligung des Publikums) optional eine Kamera und/oder ein Mikrofon.

Sie können entweder das Client-Programm oder die App nutzen. Mit den Browsern Chrome und Edge können Sie direkt über den Zugangslink teilnehmen. Weitere Information zur Handhabung von Zoom finden Sie hier. Bitte achten Sie darauf, dass Sie die neueste Version von Zoom verwenden, damit Sie über die nötigen Einstellungen verfügen.

Die Zugangsdaten zur Online-Veranstaltung zu Zoom erhalten Sie 24 Stunden und erneut 2 Stunden vor der Veranstaltung per E-Mail.

Es gelten unsere Datenschutzbestimmungen. Für die Verwendung der Software Zoom übernimmt die Heinrich-Böll-Stiftung keine Haftung. Die geltenden Datenschutzrichtlinien von Zoom finden Sie hier.