Mexiko: Quo vadis?

Internationale Tagung der Deutschen Menschenrechtskoordination Mexiko, in Kooperation mit der Heinrich-Böll-Stiftung, der Evangelischen Akademie Bad Boll und dem Lateinamerikainstitut der Freien Universität Berlin

Die Menschenrechtssituation in Mexiko bietet viel Anlass zur Kritik. Dabei garantieren internationale Menschenrechtsstandards und die im Zuge der Revolution von 1910 verabschiedete Verfassung weitgehende Rechte. Sie sind die Voraussetzung für ein demokratisch legitimiertes Regierungs- und Gesellschaftssystem. Nach wiederkehrenden innerstaatlichen Krisen erfolgte in den 1980er und 1990er Jahren eine wirtschaftliche und politische Umbruchphase, die mit der Wahl von Präsident Vicente Fox und dem damit verbundenen Machtwechsel im Jahr 2000 ihren vorläufigen Höhepunkt fand.
 
Den Ansätzen zur Demokratisierung stellte der seit 2006 amtierende Präsident Felipe Calderón die militärische Option entgegen: Präsident Calderón setzt auf die Politik der harten Hand und auf den massiven Einsatz des Militärs im Inland als vermeintlichen Stabilitätsfaktor, während gleichzeitig die Zugänge der Zivilgesellschaft zu demokratischen Entscheidungsprozessen eingeschränkt werden. Angesichts der Gewalt staatlicher Sicherheitskräfte sowie der Kriminalisierung und Delegitimierung zivilgesellschaftlicher Akteure befindet sich die mexikanische  Demokratie heute am Scheideweg.
 
Gemeinsam mit Vertretern aus Politik, Zivilgesellschaft und Medien analysieren wir aktuelle Fälle von Menschenrechtsverletzungen: Vor welchen Herausforderungen steht der demokratische Transformationsprozess und welche Ansätze verfolgt die Zivilgesellschaft, um mit der schwierigen Lage in Mexiko umzugehen? Wie finden gesellschaftliche Kräfte einen Ausweg aus der Gewaltspirale und welche Vorgehensweisen haben sich bewährt?

 » Selbstdarstellungen der Referent_innen