Israel und Palästina

Die politische Begegnungsreise der Heinrich-Böll-Stiftung führt im März 2010 nach Israel und Palästina. Bei der Reise werden wir die Arbeit des Israel-Büros in Tel Aviv und des Regionalbüros Arabischer Naher Osten in Ramallah kennen lernen, Gespräche mit israelischen und palästinensischen Politiker_innen und Projektpartner_innen der Stiftung führen und die beiden Länder mit all ihren politischen, kulturellen und geographischen Kontrasten entdecken.

Die Lage im Nahen Osten ist nach wie vor festgefahren. Das Ringen um eine Friedenslösung verzeichnet keine Fortschritte und die nach Barack Obamas Amtsantritt intensivierten amerikanischen Vermittlungsversuche werden durch die israelische Siedlungspolitik düpiert. Die einem Flickenteppich gleichende Westbank ist durchzogen von Siedlungen, Siedlerstraßen, Blockaden und Checkpoints. Ohne einen Siedlungsstopp und eine Aufgabe von Siedlungen ist ein unabhängiger palästinensischer Staat nicht vorstellbar. Die Palästinensische Autonomiebehörde (PA) knüpft die Wiederaufnahme von Gesprächen an die Bedingung, den Bau jüdischer Siedlungen in der Westbank zu stoppen. Dies entspricht einer Forderung der vom Nahost-Quartett 2002 ausgearbeiteten Road Map. Gleichzeitig besteht in Israel die Befürchtung, dass sich durch einen Rückzug aus der Westbank das Gaza-Szenario wiederholen könnte und nach einer Aufgabe der Siedlungen Raketen von der Westbank aus auf Israel geschossen werden. Auf beiden Seiten existiert Zustimmung zu einer Zwei-Staaten-Regelung, verbunden mit der Annahme, die andere Seite sei dazu nicht bereit und es werde deshalb nicht dazu kommen.

Erschwert wird die Lage durch die Spaltung der Palästinenser seit der Machtübernahme der Hamas in Gaza. Der Gaza-Krieg 2008/2009 hat die humanitäre Krise im Gaza Streifen verschärft und die ökonomischen Lebensgrundlagen für weite Teile der Bevölkerung zerstört. Die Versorgung ist durch die israelische Blockade extrem erschwert und wird teilweise durch ein informelles System von Schmuggler-Tunneln unterhalb der Grenze zu Ägypten sichergestellt. Ob die arabische Friedensinitiative einen regionalen Verhandlungsansatz bilden kann und ob der internationale Druck auf die Konfliktparteien zunimmt, wird sich zeigen müssen.

Bei der Begegnungsreise werden wir in Gesprächen mit Partner_innen aus Politik, Wissenschaft und Journalismus den Hintergründen des verfahrenen Friedensprozesses nachgehen und die israelische und palästinensische Gesellschaft besser verstehen lernen. Die Situation von Minderheiten, Frauenrechte, Demokratisierungsprogramme und Umweltpolitik sind weitere Themenfelder, mit denen wir uns auseinandersetzen werden. Sie sind herzlich eingeladen!