Georgische Parlamentswahlen 2020

Im Schatten des Krieges um Berkarabach findet am 31. Oktober die georgische Parlamentswahl statt. Einige Woche vor dem Urnengang scheint sie eine der am wenigsten umkämpften Abstimmungen der neueren georgischen Geschichte zu sein. Sie findet im Rahmen einer Wahlgesetzänderung statt, die kleineren Parteien ermöglicht, ins Parlament zu kommen und eine Koalitionsregierung wahrscheinlich werden lässt. Unter der Oberfläche des von der Pandemie entschleunigten Wahlkampfes ist es jedoch auch eine Auseinandersetzung um die Zukunft der Demokratie in Georgien. Eine ganze Reihe von Indikatoren weisen Rückschritte bei der Umsetzung von Reformen und Demokratisierung auf. Fehlende Rechtsstaatlichkeit, der Einfluss der Sicherheitsstrukturen und die wachsende Bedeutung informeller Strukturen, gefährden die georgischen Demokratieerfolge. Vor diesem Hintergrund möchten wir folgende Fragen diskutieren:

Was sagt diese Wahl über den aktuellen Stand der Demokratie in GEO aus? Welche Bedeutung haben die Nutzung administrativer Ressourcen und die Instrumentalisierung staatlicher Institutionen für die demokratische Entwicklung von GEO? Was bedeutet das Wahlergebnis für die Außenpolitik, insbesondere die Beziehungen zur EU? Wie kann die Außenpolitik der Regierungspartei Georgischer Traum insbesondere in Bezug auf Russland bewertet werden?

Mit:

• Elene Nizharadze Geschäftsführerin Internationale Gesellschaft für faire Wahlen und Demokratie, ISFED, Tbilisi
• Prof. Kornely Kakachia Direktor Georgisches Institut für Politik, GIP, Tbilisi
• Prof. Giorgi Maisuradze Philosoph Ilia State University, Tbilisi
• Visueller Kommentar: Anna Dziapshipa Künstlerin und Filmemacherin SAKDOK

Moderation: Dr. Stefan Meister, Leiter Büro Südkaukasus, Heinrich-Böll-Stiftung, Tbilisi

Bitte achten Sie auf die Zeitangabe wir starten 14:00 Uhr MEZ - in Tbilisi ist es dann 17:00Uhr.

Die Veranstaltung findet auf Englisch mit deutscher Simultanübersetzung statt. Wir bitten um Anmeldung.

Kontakt
Katja Giebel
E giebel@boell.de

Hinweis

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