Bergbau im Westbalkan

Kritische Rohstoffe (CRM) sind für den ökologischen, digitalen und sicherheitspolitischen Wandel der EU von zentraler Bedeutung, stehen jedoch weiterhin nur in begrenztem Umfang zur Verfügung. Um Abhängigkeiten zu verringern, hat die Europäische Kommission im Jahr 2024 das Gesetz über kritische Rohstoffe verabschiedet, wodurch der rohstoffreiche Westbalkan stärker in den Fokus rückt. Mit Lithium- und Kupfervorkommen in Serbien und Bosnien-Herzegowina, Nickel, Aluminium und Seltene-Erden in der gesamten Region betrachtet die EU diese Länder zunehmend als „Near-Shore“-Lieferanten.  Sie sind geografisch nah und europäische Partner.

Die in den 6 EU-Beitrittskandidatenländern häufig anzutreffende schlechte Regierungsführung scheint die Investitionspläne der EU nicht zu beeinflussen. Dennoch hat die EU der lokalen Bevölkerung bislang keine klare Antwort darauf gegeben, wie der rechtliche Rahmen und die Umweltstandards bei der Umsetzung groß angelegter Bergbauprojekte in einem vom sogenannten „State Capture“ geprägten Umfeld gewahrt werden sollen.
Vor Ort gibt es Befürchtungen vor einem Ausverkauf von Demokratisierung und Umweltressourcen; massive Proteste richten sich gegen Umweltschäden, Korruption, demokratische Rückschritte und eingeschränkte öffentliche Beteiligung. Die Partnerschaft der EU mit Serbien beim Lithiumabbau im Jadar-Tal löste heftige Kritik seitens der Zivilgesellschaft aus. Ähnliche Spannungen zeichnen sich in der gesamten Region ab, in Bosnien und Herzegowina sind zahlreiche Bergbauprojekte geplant.

Gemeinsam mit Expert*innen, Aktivist*innen, politischen Vertreter*innen und den Autor*innen der aktuellen Publikation „Mining in the Western Balkans: How to counter authoritarian extractivism?“ von BiEPAG möchten wir diskutieren,

Welcher Bergbau ist vertretbar, sozial, ökologisch und politisch verantwortbar? Wie kann die EU ihre Rohstoffinteressen mit einem reformorientierten Erweiterungsprozess in Einklang bringen und gleichzeitig die Regierungsführung und Rechtsstaatlichkeit im Westbalkan stärken? Wie können Umweltstandards sowie die Beteiligung und die Interessen der lokalen Bevölkerung gewahrt werden?

Einführung EU-Politik zu Rohstoffen

• Johanna Sydow, Leiterin des Referats Internationale Umweltpolitik, Heinrich-Böll-Stiftung Berlin

Podiumsdiskussion

• Marko Kmezić, leitender wissenschaftlicher Mitarbeiter am Zentrum für Südosteuropastudien der Universität Graz, Mitglied von BiEPAG
• Jovan Rajić, Gründer/Vorstandsvorsitzender Renewables and Environmental Regulatory Institute (RERI), Belgrad
• Azra Berbić, stellvertretende Direktorin der Stiftung „Atelier for Community Transformation“ (ACT), Sarajevo, und Aktivistin, Sarajevo
• Boris Mijatovic, Bündnis 90/Die Grünen, MdB, Berlin

Moderation: Katja Giebel, Referentin Ost-Südosteuropa, Heinrich-Böll-Stiftung Berlin

Die Diskussion wird auf Englisch geführt.
Danach laden wir zu informellem Networking zu snacks und Getränken. 

Eine Kooperation mit Balkans in Europe Policy Advisory Group (BiEPAG) und der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP), mit freundlicher Unterstützung von European Funds for the Balkans (EFB) und der Mercator Stiftung. 

Kontakt: Katja Giebel, Heinrich Böll Stiftung Berlin, 
E giebel@boell.de

Ihre Teilnahme an der Veranstaltung:

» Teilnahme vor Ort
im Konferenzzentrum der Heinrich-Böll-Stiftung, Schumannstr. 8, 10117 Berlin

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