Die Stiftung lädt ein … | Göttingen in der Finanzkrise

Was können sich Städte wie Göttingen noch leisten? Während die Ausgaben steigen, brechen die Einnahmen weg, allen voran die Gewerbesteuer. Wachsenden Schuldenbergen stehen schwindende Spielräume der Kommunen gegenüber. Statt über Zukunftsinvestitionen beraten Kommunalpolitiker in Göttingen, ob zuerst das Orchester, das Theater oder die Volkshochschule geschlossen wird. Bis zur politischen Handlungsunfähigkeit und zum Ende der Kreditlinie ist es nicht mehr weit.

Sind unsere Kommunen pleite? Wie kommt es zu der desolaten Finanzsituation? Verbraucht die Stadt zu viel oder gibt das Land zu wenig? Werden Finanzen gerecht zwischen Bund, Ländern und Kommunen verteilt? Welche Rolle spielt dabei die Politik der Landes- und Bundesregierung? Welche Entscheidungen haben welche Auswirkungen auf die Finanzen der Kommunen? Stoßen sie die Kommunen tiefer in die Krise oder ist bereits Licht am Ende des Tunnels?

Wir diskutieren: Welche Ideen, Strategien, Handlungskonzepte gibt es, um mit der Finanzkrise kreativ und konstruktiv umzugehen? Wie bewahren sich Kommunen ihre Handlungsspielräume? Welche Rahmenbedingungen sind dafür notwendig?

Kommunale Finanzen im freien Fall? Der Gemeindefinanzbericht 2009
Stefan Anton, Bereich Finanzpolitik / Finanzanalyse, Dt. Städtetag, Berlin
Kommentar: Wolfgang Pohl, Kommunalpolitische Infothek der Heinrich-Böll-Stiftung, Berlin

Zur Zukunft der kommunalen Finanzen und den Handlungsspielräumen im Geflecht von Bund, Ländern und Kommunen
Podiumsdiskussion mit: Stefan Anton -
Britta Hasselmann, MdB Kommunalpol. Sprecherin B90/ Die Grünen - Rolf Becker, Stadtrat Göttingen Fraktionsvors. B90/Die Grünen