Samstag, 05. Juni 2010

Aufträge ökologisch und sozial vergeben? Handlungsmöglichkeiten und Perspektiven für Land und Kommunen

Datum, Uhrzeit
Samstag, 05. Juni 2010, 10.00 Uhr – 16.00 Uhr
Veranstalter/in
Heinrich-Böll-Stiftung Brandenburg

Vergaberecht im Umbruch? Länder und Kommunen sind große Auftraggeber. Zu welchen Bedingungen sie Aufträge für Dienstleistungen oder Beschaffungen vergeben, ist eine öffentliche Angelegenheit. Um ungerechtfertigte Bevorzugung von Anbietern zu vermeiden, gibt es eine Vielzahl an Normen, die es zu beachten gilt. Neben den rechtlichen rücken immer stärker auch gesellschaftliche Normen für die Auftragsvergabe in den Fokus. Länder und Kommunen wollen zunehmend ihr Geld nicht nur für günstige, sondern für langfristig ökologisch sinnvolle, gerecht produzierte Waren und Dienstleistungen ausgeben und die regionale Wertschöpfung im Blick behalten. Die Vergabepraxis ist stark von den Vorgaben der Europäischen Union geprägt. Gerade in Bezug auf die Flexibilisierung von Vergabekriterien lassen die EU-Normen aber inzwischen viele Freiheiten.
Wir fragen auf der Tagung nach den Möglichkeiten, die sich durch Neuerungen im EU-Recht für die öffentliche Auftragsvergabe in Brandenburg ergeben und wollen einen Blick darauf werfen, wie andere Bundesländer und Kommunen die bestehenden Spielräume nutzen. Wir werden uns der Frage widmen, welche Möglichkeiten es für die Stärkung ökologischer, sozialer und fairer Auftragsvergabe gibt und gleichzeitig einen Blick auf die Herausforderungen der zunehmend elektronischen Vergabepraxis werfen.


Programm
 
10.00   
Eröffnung
Inka Thunecke, Heinrich-Böll-Stiftung Brandenburg 
 
Grußwort
Annalena Baerbock, Landesvorsitzende Bündnis 90/Die Grünen Brandenburg
 
Rahmenbedingungen und Vergabepraxis
 
10.30       
Öffentliche Auftragsvergabe –
Was macht die EU möglich?
Heide Rühle, MdEP
 
11.45
Wie weit gehen Deutschlands Länder und Kommunen schon? 
Kirsten Wiese, Land Bremen
Manfred Hastedt, Stadt Chemnitz
 
12.30    Mittagsimbiss
 
Perspektiven für Land und Kommunen
 
13.30       
Aufträge ökologisch, sozial
und fair vergeben
Philipp Tepper, ICLEI Freiburg
 
14.15   
eVergabe – In Zukunft alles elektronisch?
Welf Schroeter, Forum Soziale Technikgestaltung
 
15.00   
Abschlussdiskussion
„Auf dem Weg zu einem sozialen, fairen und ökologischen Vergabegesetz in Brandenburg“