Mittwoch, 13. April 2011

Tyrannendämmerung in der arabischen Welt - was tut der Westen?

Grüner Salon Düsseldorf

Datum, Uhrzeit
Mittwoch, 13. April 2011, 19.30 Uhr
Veranstalter/in
Heinrich-Böll-Stiftung Nordrhein-Westfalen
Erst stürzte das tunesische Volk seinen Diktator, kurz darauf das ägyptische seinen Alleinherrscher Mubarak. Seither gibt es auch in vielen anderen arabischen Staaten Volksbewegungen, die sich ihrer diktatorischen Herrscher entledigen du demokratische Reformen durchsetzen wollen. in Marokko, Algerien, Bahrein, im Jemen, in Jordanien, Syrien und besonders in Libyen. Die westlichen Staaten waren davon völlig überrascht – hatten sich – im Gegenteil- aus ökonomischen und politischen Eigeninteressen weitgehend mit den dortigen Potentaten arrangiert. In Libyen eskalierten die Kämpfe zwischen den Gegnern Gaddafis auf der einen und Gaddafi und seinen Anhängern auf der anderen Seite zu einem Bürgerkrieg, bei dem Gaddafi nicht einmal davor zurückschreckte seine Luftwaffe gegen seine Gegner im Land einzusetzen. Bevor seine Armee den „befreiten“ Osten überrollt und ein Blutbad angerichtet hätte, reagierte der Weltsicherheitsrat der Vereinten Nationen und letzter Minute mit einer Resolution zu einem Flugverbot, bei der sich Deutschland aber der Stimme enthielt. Seither gibt es einen Luftkrieg gegen militärische Stellungen und Einrichtungen Gaddafis, an dem sich Deutschland ebenfalls nicht beteiligt. Gibt es eine Tyrannendämmerung in der arabischen Welt, aber nicht nur dort? Was sind die Treibfedern für die Volksbewegungen? Was hat der Westen in seiner Politik gegenüber den Diktatoren dieser Welt in den letzten Jahrzehnten falschgemacht? Wie muss und kann sich diese Politik in Zukunft verändern? Und aktuell: War und ist der Luftkrieg gegen Gaddafis Libyen richtig? Was sind seine Ziele? War und ist die deutsche Haltung richtig, die den Einsatz militärischer Mittel zur Unterstützung der libyschen Opposition abgelehnt hat? Hat sich Deutschland mit dieser Haltung außenpolitisch isoliert?